Die in diesem Dokument enthaltenen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (die „Bedingungen“) sind vom Verkäufer Kürkçüoğlu Jeneratör Sanayi ve Ticaret Anonim Şirketi (der „Verkäufer“ oder „KJ Power Generator“) im Voraus und einseitig für eine Vielzahl gleichartiger Verträge aufgestellte allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne der Artikel 20 bis 25 des türkischen Obligationenrechts (Gesetz Nr. 6098). Sie gelten für alle vom Verkäufer im In- und Ausland verkauften Produkte, Ersatzteile, Ausrüstungen und damit verbundenen Leistungen.

Produktbeschreibung und technische Spezifikationen, Menge, Einzel- und Gesamtpreis, Währung, Zahlungsart und Fälligkeiten, Lieferort und Liefermodalität (einschließlich etwaiger Incoterms®-Klauseln), Liefer- bzw. Versandfrist, Verpackung, Versicherung, Sonderbedingungen sowie sonstige auftragsspezifische kaufmännische Angaben werden in der jeweiligen Proformarechnung, im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder im individuellen Kaufvertrag (der „Individualvertrag“) festgehalten.

Diese Bedingungen regeln die allgemeinen Bestimmungen über Verkauf, Lieferung, Zahlung, Untersuchung, Mangel, Garantie, Haftung, höhere Gewalt, geistiges Eigentum, Vertraulichkeit, personenbezogene Daten, anwendbares Recht und Streitbeilegung, soweit der Individualvertrag hierzu keine abweichende Regelung enthält oder soweit sie zur Auslegung, Ergänzung und Durchführung des Individualvertrags erforderlich sind.

Rangfolge der Dokumente. Bei Widersprüchen zwischen dem Individualvertrag und diesen Bedingungen geht der Individualvertrag in dem widersprechenden Punkt vor. Sofern im Individualvertrag nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten diese Bedingungen für sämtliche Verkäufe und Lieferungen des Verkäufers. Allgemeine Einkaufsbedingungen, Bestellbedingungen oder Standardklauseln des Käufers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer sie ausdrücklich schriftlich anerkannt hat.

Einbeziehung und Annahme. Der Verkäufer unterrichtet den Käufer über das Bestehen und den Inhalt dieser Bedingungen und gibt ihm eine angemessene Möglichkeit, sie zur Kenntnis zu nehmen, insbesondere durch Beifügung oder Zugänglichmachung über den Individualvertrag, die Proforma, das Angebot, die Auftragsbestätigung, die Website oder einen anderen dauerhaften Datenträger. Die Unterzeichnung oder die schriftliche oder elektronische Bestätigung der Proforma, des Angebots oder der Auftragsbestätigung durch den Käufer, die Leistung einer Anzahlung oder Vorauszahlung, die Entgegennahme der Ware oder jede sonstige Erfüllungshandlung gilt als Annahme des Individualvertrags und dieser Bedingungen als einheitliches, verbindliches Ganzes.

Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des türkischen Verbraucherschutzgesetzes Nr. 6502, bleiben die zwingenden Vorschriften dieses Gesetzes und der zugehörigen Verordnungen unberührt. Haben die Parteien ihre Niederlassungen in verschiedenen Staaten und sind die Anwendungsvoraussetzungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wien, 11. April 1980) (CISG) erfüllt, kann im Individualvertrag bestimmt werden, ob das CISG Anwendung findet oder ausgeschlossen wird.

Diese Bedingungen können in türkischer, englischer und deutscher Sprache veröffentlicht werden. Bei Abweichungen ist für in der Republik Türkei abgeschlossene Verkäufe der türkische Text maßgebend; für internationale Verkäufe ist – sofern der Individualvertrag nichts anderes bestimmt – der englische Text maßgebend.